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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen der TREND Merchandise RK e.K., Eggerstr.15, 94469 Deggendorf

Farbabweichungen:

Farbabweichungen auf Fotos (insbesondere im Internet) sind vor allem auf grund der technischen Voraussetzungen des Käufers (Browser, Bildschirm, Grafikkarte etc.) möglich. Bitte beachten Sie deshalb genau die Farbbeschreibung im Artikeltext. Farbabweichungen werden deshalb als Mangel nicht anerkannt.

I. Allgemeines
Nachstehende Bedingungen gelten für alle Lieferungen der TREND Merchandise RK e.K.- kurz Trend,  an den Besteller. Diese Bedingungen regeln die gesamten Rechtsbeziehungen über Verkauf bzw. Erwerb von Merchandise, Tonträgern und Bildtonträgern der TREND. Abweichende Vereinbarungen und Zusicherungen sind nur gültig, wenn sie von TREND schriftlich bestätigt sind. Dies gilt auch für etwa der Auftragserteilung zu Grunde liegende Bezugsbedingungen des Bestellers. Mündliche, telefonische sowie durch Verkaufsberater der TREND getroffene Vereinbarungen bedürfen zu Ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung durch TREND.
Als örtlich zuständig für alle sich aus dem Geschäftsverkehr des Bestellers mit TREND ergebenden Streitigkeiten werden die Gerichte in Deggendorf vereinbart, soweit nicht gesetzliche Regelungen entgegenstehen. TREND ist jedoch auch berechtigt, am Sitz des Bestellers zu klagen.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB durch die Gerichte ungültig erklärt werden, werden die übrigen Bestimmungen davon nicht berührt.
Die Vertragsbeziehungen der TREND zu dem Besteller beurteilen sich ausschließlich nach deutschem Recht.

II. Preise
Alle Lieferungen erfolgen zu den jeweils von TREND bestimmten Verkaufspreisen, wobei Änderungen vorbehalten sind, es sei denn, der einzelnen Bestellung liegt eine abweichende schriftlich bestätigte Vereinbarung zugrunde. Alle Preise verstehen sich inklusive Mehrwertsteuer. Bei der Rechnungsstellung wird der Nettobetrag zuzügl. gesetzlicher Mehrwertsteuer ausgewiesen.
Der Versand der bestellten Ware erfolgt mit den üblichen Verkehrsmitteln (Post,UPS,Bahn,LKW etc.) auf Gefahr des Bestellers (Versendungskauf). Die Art des Versandes wird von TREND bestimmt. Der Versand erfolgt generell UNFREI ab Lager Deggendorf d.h. die Versandkosten werden zum Selbstkostenpreis erhoben. Besondere Wünsche des Bestellers hinsichtlich der Versendungsart oder Versicherung gegen Bruch-Transport oder Feuerschäden sind auf jeder Bestellung gesondert zu vermerken. Die durch besondere Wünsche des Bestellers entstehenden Mehrkosten gehen zu dessen Lasten.

III. Zahlung  Zahlungen haben ausschließlich an TREND zu erfolgen.
Zahlungen an TREND per Vorauskasse oder Rechnung haben ausschließlich an TREND zu erfolgen.
Abzüge an Rechnungsbeträgen sind nur im Falle ausdrücklicher vorheriger schriftlicher Vereinbarung zulässig.
Die Annahme von Schecks erfolgt nur zahlungshalber, nicht an Erfüllungs Statt , und unter Berechnung aller Einzugsspesen. 
Mit Ansprüchen gegen TREND kann der Besteller nur dann aufrechnen oder das Zurückbehaltungsrecht geltend machen, wenn die Gegenforderung des Bestellers unbestritten ist oder ein rechtskräftiger Titel gegen TREND vorliegt.
Werden Zahlungen gestundet oder später als vereinbart geleistet, so ist TREND berechtigt, ohne besondere Mahnung Zinsen in Höhe von 3 % über dem jeweils gültigen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank bis zur Zahlung in Rechnung zu stellen.

IV. Eigentumsvorbehalt
Die von TREND gelieferte Ware bleibt bis zur Erfüllung aller Verbindlichkeiten des Bestellers gegenüber TREND Eigentum von TREND.
Veräußert der Besteller Waren, die sich im Eigentum von TREND befinden, auf Rechnung weiter, so tritt die entstehende Kaufpreisforderung aus dieser Lieferung an Stelle der gelieferten Ware. Diese Kaufpreisforderung gilt mit ihrer Entstehung als an TREND abgetreten. Der Besteller ist verpflichtet, TREND -Waren in seinen Rechnungen an Dritte als solche zu kennzeichnen.
Wird im Eigentum von TREND stehende Ware oder werden an Stelle dieser Ware getretene Forderungen durch Gläubiger des Bestellers gepfändet, so hat der Besteller hiervon TREND unverzüglich und unter Übersendung der entsprechenden Unterlagen und unter Beifügung einer entsprechenden eidesstattlichen Versicherung, dass die gepfändete Ware oder die gepfändeten Forderungen im Eigentum der TREND stehen, Mitteilung zu machen, sowie die Kosten von Maßnahmen zur Beseitigung dieser Pfändung, insbesondere von Interventionsprozessen zu tragen.

V. Zahlungsverzug
Kommt der Besteller seiner Zahlungsverpflichtung und den aus dem Eigentumsvorbehalt von TREND hervorgehenden Verpflichtungen nicht gehörig nach, stellt er seine Zahlungen ein oder wird über sein Vermögen ein gerichtliches Vergleichs- oder ein Konkursverfahren eröffnet, so werden alle ausstehenden Forderungen von TREND gegen den Besteller sofort fällig. Werden die fälligen und / oder fällig gewordenen Forderungen nicht sofort bezahlt, ist TREND berechtigt, die ihrem Eigentumsvorbehalt noch unterliegenden Waren auf Kosten des Bestellers sicherzustellen und zurückzunehmen, sowie die Forderungsabtretungen den Schuldnern gegenüber offen zulegen und die Forderungen einzuziehen. Der Besteller ist verpflichtet, TREND alle hierzu notwendigen Auskünfte zu erteilen und entsprechende Unterlagen auszuhändigen.
Darüber hinaus ist der Besteller verpflichtet, den Beauftragten der TREND das Betreten der Geschäfts- und Lagerräume des Bestellers zu gestatten und die noch im Eigentum der TREND befindliche Ware an die Beauftragten der TREND herauszugeben. Befindet sich der Besteller in Zahlungsverzug oder hat sich die Vermögenslage des Bestellers ungünstig gestaltet, ist die TREND berechtigt aufgegebene Bestellungen zurückzuhalten bzw. nach eigener Wahl Vorauszahlungen oder Sicherheitsleistung zu verlangen.

VI. Lieferung
Erfüllungsort ist Deggendorf. Die Ausführung der Bestellungen erfolgt entsprechend der Lieferungsmöglichkeiten der TREND . Teillieferungen sind zulässig, sofern keine anderweitige Vereinbarung mit dem Besteller getroffen worden ist. TREND ist nicht verpflichtet, Ware zu liefern, die sich bei TREND oder Tochtergesellschaften entweder nicht mehr in der Produktion befindet oder die nicht mehr am Lager der TREND vorrätig ist, obwohl diese sich eventuell noch in den Katalogen oder Angebotslisten befindet.
Sofern der Kunde die Ware per Telefon, Telefax, E-Mail oder Online bestellt, erklärt sich der Kunde damit einverstanden dass die Bestellung durch Auftragsformulare aufgenommen wird.
Der Kunde kann das gesetzliche Rückgaberecht in Anspruch nehmen.

Ihr Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, e-mail) oder durch Rücksendung der Ware widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware. Der Widerruf ist zu richten an:
Trend Merchandise RK e.K., Eggerstr.15, 94469 Deggendorf

VII. Exportgeschäfte
Für Lieferungen an Exportkunden im Ausland gelten folgende Bestimmungen:
Alle Angebote, Abschlüsse und Vereinbarungen –auch fernmündliche – basieren auf dem im Zeitpunkt der Erteilung des Auftrages maßgeblichen Wechselkurses der Fremdwährung in EURO. Bei schriftlicher Angebotserteilung ist auf den Zeitpunkt der Absendung der Bestellung an TREND abzustellen. Sollte sich der Wechselkurs nach diesem Zeitpunkt verändern, so geht dies zu Lasten des Bestellers. TREND ist berechtigt, in diesem Falle nach ihrer Wahl Zahlung in EURO in der Währung des Landes des Bestellers zu verlangen.
Die Ware reist in allen Fällen auf Gefahr des Bestellers, auch wenn franco etc. verkauft ist, oder die Preise frei Bestimmungsort vereinbart sind, so dass etwaige auf dem Beförderungswege entstehende Verluste durch Beschädigung etc. –gleich aus welchen Gründen- zu Lasten des Bestellers gehen. Mehrkosten durch Zuschläge für Frachttarife, Steuer und Zollerhöhungen gehen zu Lasten des Bestellers.
TREND ist berechtigt, alle während der Abwicklung des Abschlusses durch Bundes- und Landesgesetz zur Erhebung gelangenden neuen Abgaben (einschl. Zölle) oder Erhöhungen bereits bestehender Abgaben, wodurch die Herstellung oder Lieferung der Ware unmittelbar oder mittelbar betroffen oder versteuert wird, in voller Höhe dem Kaufpreis zuzuschlagen.

VIII. Gewährleistung
Die Lieferung von Waren erfolgt in einwandfreier Beschaffenheit. Offene Mängel sind innerhalb von 5 (fünf) Tagen nach Eingang der Sendung unter Vorlage des Lieferscheines oder der Rechnung durch den Besteller bei TREND geltend zu machen. Für die Geltendmachung versteckter Mängel gilt eine Ausschlußfrist von 6 (sechs) Monaten.
Bei berechtigten Beanstandungen erfolgt grundsätzlich Ersatzlieferung.
Ein Anspruch auf Wandlung (Gutschrift nach Rücksendung der anerkannt minderwertigen Ware) besteht nur, wenn Ersatzlieferung nicht innerhalb angemessener Frist nach Anerkennung der Beanstandung erfolgt.
Ansprüche auf Minderung oder weitergehenden Schadenersatz sind nur bei nachgewiesener Pflichtverletzung möglich. Wobei verspätete Lieferung aufgrund der Eigenart des Geschäftes grundsätzlich nicht als Pflichtverletzung gilt.


IX. Vermietung, Verleih u. Kopierung v. Tonträgern d. TREND
Die Vermietung, der Verleih oder vergleichbare Umgehungsgeschäfte (z. B. Verkauf mit Rückgaberecht) der von TREND gelieferten Tonträger ist nur mit ausdrücklicher vorheriger schriftlicher Zustimmung der TREND gestattet. Das gleiche gilt für jede Überspielung auf Tonband und Folien, das brennen auf CD-Rom und andere Tonträger, soweit dies nicht ausdrücklich durch das Urheberrechtsgesetz gestattet ist.

IX. Zusatzbedingungen f. VERKAUFS-BILDTONTRÄGER


1. TON- und BILDTONTRÄGER
Die von TREND gelieferten TON- und BILDTONTRÄGER (CD, Videokassetten, DVD, Bildplatten oder vergleichbare Bildtonträger) sind ausschließlich zum Verkauf bestimmt. Jede private Vervielfältigung durch kopieren oder CD-Brennen ist strengstens untersagt und wird zivil und strafrechtlich verfolgt. Der Verleih und die Vermietung von TON- und BILDTONTRÄGERN, ist verboten.


2. JUGENDSCHUTZ
Sofern die dem Kunden gelieferten BILDTONTRÄGER aus Jugendschutzgründen mit Alterskennzeichnungen versehen sind, ist der Kunde verpflichtet, die auf dem BILDTONTRÄGER angebrachten Altersfreigaben unbedingt zu beachten. Solche BILDTONTRÄGER dürfen nur an Personen abgegeben werden, die das auf dem BILDTONTRÄGER angegebene Alter erreicht haben. Im Zweifel muss sich die Person ausweisen. Der Kunde ist weiterhin verpflichtet, die gesetzlichen Jugendschutzbestimmungen einzuhalten.

X. Schlußbestimmungen:
Jede Veränderung unserer Ware, die den Anschein erwecken könnte, dass es sich um ein Sondererzeugnis handelt, ist unzulässig. Es wird darauf hingewiesen, dass dem Export unserer Waren möglicherweise Urheber-oder verwandte Schutzrechte Dritter in anderen Staaten entgegenstehen. TREND lehnt jede Haftung ab, wenn der Besteller insoweit in Anspruch genommen wird.
Wird gegen den Besteller im Laufe der Geschäftsbeziehungen das Konkurs- oder Vergleichsverfahren eröffnet, hat TREND das Recht, sich von mit dem Besteller ausgehandelten Jahreskonditionsabsprachen mit sofortiger Wirkung zu lösen.
Erfüllungsort ist Deggendorf. Die Bestimmungen der Haager Abkommen über internationale Kaufverträge finden keine Anwendung.

Ihr Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, e-mail) oder durch Rücksendung der Ware widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware. Der Widerruf ist zu richten an Trend Merchandise RK e.K.,  Eggerstr.15,  94469 Deggendorf